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Kosten des Schülerspezialverkehrs
...zum Ergebnis bzw. aktuellen Sachstand

Klaus Ripp
Vorsitzender der CDU-Fraktion
Blatzheim, den 04.07.2012


An
Frau Bürgermeisterin
Marlies Sieburg


Kosten des Schülerspezialverkehrs für Grundschulen und Kindergärten



Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

die Kosten für den Schülerspezialverkehr sind zu Recht erneut in der Diskussion. Wenn es stimmt, dass für fünf Kinder derzeit 32.000 Euro für die tägliche Fahrt zur Grundschule in Blatzheim aufgewendet werden, ist die Frage mehr als berechtigt, wie diese Kosten entstehen und wie Einsparungen erzielt werden können. Da scheint es auf den ersten Blick preiswerter, jeden Tag ein Taxi zu bestellen.

Schon seit Jahren bemüht sich die Politik, von der Verwaltung Kostentransparenz im Schülerverkehr zu bekommen.

Zuletzt habe ich die Verwaltung in der Fraktionsvorsitzendenkonferenz Anfang Juni gebeten, Verträge, Kosten und Kostenberechnungen offen zu legen, denn die Problematik betrifft nicht nur die Kinder, die zur Grundschule in Blatzheim gefahren werden. Dies scheint nur die Spitze eines undurchsichtigen "Kostenbergs" zu sein.

Immer wieder, wenn die Thematik aufgegriffen wird, wird auf einen Vertrag mit der RVK aus dem Jahre 1989 verwiesen. Dort ist u.a. auch die Beförderung der Schüler zu einigen Grundschulen und sogar zu einigen Kindergärten beschrieben. Als eine von 8 Grundschulen ist auch die Grundschule Blatzheim aufgelistet. Warum erfolgt dann für diese Schule eine besondere Abrechnung?

Unklar sind auch die so genannten "Freifahrten" zu Sportstätten oder zu Museen und anderen Orten. Zuletzt war dies auch Thema im Schulausschuss, da Fahrten zu Museen u.ä. nun extra von der Verwaltung genehmigt werden müssen. Unklar ist die Finanzierung dieser Fahrten geblieben.

Daher bitte ich im nächsten Schulausschuss um Auflistung aller Kosten für den Schülerverkehr in der Stadt Kerpen. Diese Auflistung soll auch die Grundlage für die Abrechnung und die konkrete Kostenberechnung enthalten. Welche Kosten entstehen für welche Leistung? Wo werden im Stadtgebiet Kinder zur Grundschule oder zum Kindergarten gefahren? Um wie viele Kinder handelt es sich jeweils? Welche Kosten entstehen jeweils?

Mit freundlichen Grüßen
Klaus Ripp

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